Rechtsprechung
   VGH Bayern, 05.04.2006 - 23 BV 05.1433   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11534
VGH Bayern, 05.04.2006 - 23 BV 05.1433 (https://dejure.org/2006,11534)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.04.2006 - 23 BV 05.1433 (https://dejure.org/2006,11534)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. April 2006 - 23 BV 05.1433 (https://dejure.org/2006,11534)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11534) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersuchung auf Altlast; Zuständigkeitsabgrenzung zwischen orientierender Untersuchung (Zuständigkeit der Behörde) und Detailuntersuchung (Deponieinhaber); Verhältnis von Abfallrecht und Bodenschutzrecht; Auswahlermessen bei mehreren Verantwortlichen für Altlast

  • Judicialis

    KrW-/AbfG § 36 Abs. 2 Satz 1; ; KrW-/AbfG § ... 36 Abs. 2 Satz 2; ; BBodSchG § 2 Abs. 5 Nr. 1; ; BBodSchG § 2 Abs. 6; ; BBodSchG § 3 Abs. 1 Nr. 2; ; BBodSchG § 4 Abs. 3; ; BBodSchG § 9 Abs. 1; ; BBodSchG § 9 Abs. 2; ; BBodSchG § 24 Abs. 2; ; BBodSchVO § 2 Nr. 3; ; BBodSchVO § 3 Abs. 4; ; BBodSchVO § 4 Abs. 3; ; VwGO § 114

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abfallentsorgungsrecht - Abfallrecht, stillgelegte Deponie, Untersuchung auf Altlast, Zuständigkeitsabgrenzung zwischen orientierender Untersuchung (Zuständigkeit der Behörde) und Detailuntersuchung (Deponieinhaber), Verhältnis von Abfall- und Bodenschutzrecht, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Deponie-Stilllegung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 09.07.2003 - 20 CS 03.103

    Abfallrecht; stillgelegte Deponie; Untersuchung auf Altlast; Verantwortung für

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2006 - 23 BV 05.1433
    Mit dieser Entscheidung setzt der nunmehr für das Abfallrecht zuständige 23. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die Rechtsprechung des früher zuständigen 20. Senats im Beschluss vom 09.07.2003, Az. 20 CS 03.103, fort.

    Der Senat setzt damit die Rechtsprechung des 20. Senats im Beschluss vom 9. Juli 2003 (Az. 20 CS 03.103) fort.

  • VGH Bayern, 09.12.2002 - 20 CS 02.2519

    Sanierungsverantwortung bei einer stillgelegten Deponie

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2006 - 23 BV 05.1433
    Zumindest war sie mit Sicherheit Mit-Deponiebetreiberin, was ausreicht, um sie gesamtschuldnerisch in Anspruch nehmen zu können (vgl. BayVGH vom 9.12.2002 Az. 20 CS 02.2519 m.w.N.).
  • VG München, 08.03.2005 - M 2 K 04.5606

    Verhältnis von Abfall- und Bodenschutzrecht bei der Stilllegung von Deponien

    Auszug aus VGH Bayern, 05.04.2006 - 23 BV 05.1433
    23 BV 05.1433 M 2 K 04.5606.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.03.2016 - 2 M 156/15

    Haftung des Fiskalerben für bauaufsichtliche Verfügung; Einstandspflicht eines

    Zwar hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in der vom Antragsteller zitierten Entscheidung (BayVGH, Urt. v. 05.04.2006 - 23 BV 05.1433 -, NuR 2007, 65 [66], RdNr. 47 in juris) die Auffassung vertreten, bei der - von der Behörde dort nicht vorgenommenen - Heranziehung des Freistaats Bayern würde sich auf jeden Fall die Frage stellen, ob nicht seine Verpflichtung aus Eigentum den gleichen Begrenzungen unterliege, wie dies vom Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 16.02.2000 (a.a.O.) zum Ausdruck gebracht worden sei.
  • VG Darmstadt, 30.10.2013 - 6 K 1717/11

    Sanierungsanordnung nach dem Bundesbodenschutzgesetz

    Das Gericht schließt sich im Übrigen den Erwägungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof an, dass für eine Gebietskörperschaft, die als Grundstückseigentümerin aufgrund der Sozialpflichtigkeit des Eigentums in Anspruch genommen wird, gleiche oder zumindest ähnliche Grenzen ihrer Verpflichtung aus Eigentum gezogen werden müssen, wie sie das Bundesverfassungsgericht in seiner Grundsatzentscheidung vom 02.02.2000 aufgezeigt hat (Bay. VGH, Urt. v. 05.04.2006 - 23 BV 05.1433 -, Juris; a. A. VG Kassel, Urt. v. 18.02.2013 - 4 K 548/11.KS).
  • VG Ansbach, 02.06.2020 - AN 9 K 17.00808

    Haftung des Grundstückseigentümers für Bodenverunreinigungen

    Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof warf in seinem Urteil vom 5. April 2006 (Az. 23 BV 05.1433) bereits die Frage der Haftungsbegrenzung für eine Gebietskörperschaft (in diesem Fall der Freistaat Bayern) auf:.
  • VG Augsburg, 28.04.2015 - Au 3 K 14.133

    Anordnung eines Konzepts für eine Detailuntersuchung; ehemaliges Deponiegelände;

    Auch der Gesichtspunkt einer größeren finanziellen Leistungsfähigkeit - insbesondere bei Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts - darf im Interesse einer effektiven Gefahrenabwehr behördlich bei der Störerauswahl berücksichtigt werden (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 10.6.2010 - 22 ZB 09.1928 - juris Rn. 14; B.v. 22.5.2009 - 22 ZB 08.1820 - juris Rn. 22 f./25; B.v. 18.4.2007 - 22 ZB 07.222 - juris Rn. 15; U.v. 5.4.2006 - 23 BV 05.1433 - juris Rn. 47; B.v. 13.10.2004 - 22 CS 04.2489 - juris Rn. 2).
  • VG Regensburg, 02.08.2021 - RO 8 K 19.301

    Konkurrenzverhältnis zwischen Abfall- und Bodenschutzrecht

    Nach der Rechtsprechung zur Vorgängerregelung in § 36 Abs. 2 Satz 2 KrW-/AbfG a.F. war dafür Voraussetzung, dass eine Deponie tatsächlich endgültig stillgelegt ist, diese Stilllegung den zuständigen Behörden angezeigt wurde und die Behörde durch ihr Verhalten respektive ihre Entscheidungen zeigt, dass Anordnungen in Bezug auf die Stilllegung gegenüber dem Deponiebetreiber in Zukunft nicht mehr zu erwarten sind (vgl. BayVGH, B.v. 9.7.2003 - 20 CS 03.103 - juris, U.v. 5.4.2006 - 23 BV 05.1433 - juris; VG Bayreuth, U.v. 24.2.2005 - B 2 K 02.944 - juris Rn. 22 ff.).
  • VG Trier, 22.04.2010 - 5 K 611/09

    Ehemalige Deponie Dohm-Lammersdorf: Kein Anspruch auf strengere

    Es ist ausreichend, wenn die Deponie faktisch stillgelegt worden ist (Bayerischer VGH, Urteil vom 5. April 2006 - 23 BV 05.1433 -, JURIS).
  • VG Augsburg, 29.03.2021 - Au 9 K 18.491

    Entlassung einer Deponie aus der Nachsorgephase - Konkurrenzverhältnis zwischen

    Ein vollständiger Wechsel des Rechtsregimes vom Abfallrecht hin zum Bodenschutzrecht allein mit dem Zeitpunkt der Stilllegung der Deponie - gleich ob nach früherem oder geltendem Recht - findet daher gerade nicht statt (VG München, U.v. 8.3.2005 - M 2 K 04.5606 - juris Rn. 36, bestätigt durch BayVGH, U.v. 5.4.2006 - 23 BV 05.1433 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht